Hintergrund Zur Entscheidung

Frankreich: Macron löst Nationalversammlung auf und kündigt Neuwahlen an

Hintergrund zur Entscheidung

Nach den verheerenden Verlusten für Macrons Bündnis bei der Europawahl löste der französische Präsident die Nationalversammlung auf und kündigte Neuwahlen an. Die Entscheidung erfolgte am 28. Mai 2019 und soll Ende Juni stattfinden.

Gründe für die Auflösung

Die Europawahlergebnisse zeigten einen deutlichen Rückgang der Unterstützung für Macrons Partei La République en Marche. Die rechtspopulistische Rassemblement National gewann die meisten Sitze, während La République en Marche den zweiten Platz belegte. Macron erklärte, er habe die Nationalversammlung aufgelöst, um ein neues Parlament zu schaffen, mit dem er ein wirksames Arbeitsprogramm umsetzen könne. Er betonte die Notwendigkeit, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

Reaktionen auf die Entscheidung

Die Entscheidung stieß in Frankreich auf gemischte Reaktionen. Einige lobten Macron für seinen Mut, nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl einen Neuanfang zu wagen. Andere kritisierten den Schritt und bezeichneten ihn als antidemokratisch. Die Oppositionsparteien reagierten überwiegend negativ auf die Ankündigung. Sie argumentierten, dass es sich um einen Machtmissbrauch handele und dass Macron versuche, kritische Stimmen im Parlament zum Schweigen zu bringen.

Ausblick auf die Neuwahlen

Die Neuwahlen werden voraussichtlich am 23. und 30. Juni 2019 stattfinden. Es wird erwartet, dass sie ein heiß umkämpftes Rennen zwischen La République en Marche und Rassemblement National sein werden. Das Ergebnis der Neuwahlen wird die politische Landschaft Frankreichs für die kommenden Jahre prägen. Es wird entscheidend sein, ob Macron seine Reformagenda umsetzen und die Unterstützung der Wähler zurückgewinnen kann.